Lizenzvertrag

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Lizenzvertrag (EULA-Vertrag) der

A.N. Solutions GmbH
Am Brauhaus 12
01099 Dresden
Deutschland

Stand: 10.01.2010

Im Folgenden: Lizenzgeber

I. Vertragsgegenstand

Gegenstand dieses Vertrages ist die auf einem Datenträger aufgezeichnete oder zum Download bereitgestellte Smart MAC Suite ("SMS") Entwicklungssoftware, sowie die damit verbundenden Hilfsprogramme, Programmbibliotheken, Scripts, Beispieldateien, Programmbeschreibung, die Bedienungsanleitung sowie sonstiges dazugehöriges schriftliches Material -nachfolgend "SMS" genannt. Weiter regelt dieser Lizenzvertrag die Lizenzierung der SMS Produktfamilie und sämtlichen dazugehörenden Module in maschinenlesbarer Form. Die SMS wird nicht verkauft, sondern lizenziert zum Zwecke der Nutzung.

II. Umfang des Vertrages

Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer im Rahmen dieses Vertrages unter Berücksichtigung aller vertraglichen Vereinbarungen für die vereinbarte Vertragslaufzeit eine nicht ausschliessliche und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der SMS Software in maschinenlesbarer Form.

Das Nutzungsrecht umfasst den Betrieb der SMS Software ausschliesslich auf A.N. Solutions System- Plattformen.

III. Besondere Beschränkungen

Die SMS Software wird durch Urhebergesetze und internationaler sowie europäische Copyrightverträge und Konventionen geschützt als auch durch alle in Frage kommenden Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum.

Alle Rechtsansprüche, Besitzrechte und geistige Eigentumsrechte an der SMS Software sowie alle Kopien derselben stehen ausschliesslich im Eigentum des Lizenzgebers. Dies gilt ferner auch für alle Titel, Computercodes, Dialoge, Konzepte sowie alle damit im Zusammenhang stehenden Dokumentationen. Einige Code-Bibliotheken unterliegen gesonderter Lizenzierung durch den jeweiligen Urheberrechtsinhaber, welche im jeweiligen Fall, schutzrechtlich durch die den spezifischen Code-Bibliotheken im Original beigefügte Lizenz geregelt sind. Das geistige Eigentum an diesen Codebibliotheken bleibt ausschliesslich dem jeweiligen Urheber vorbehalten.

Der Lizenznehmer darf die SMS Software nicht anders als in dieser Lizenzvereinbarung angeben anwenden, benutzen oder kopieren. Dem Lizenznehmer ist es untersagt, die SMS Software oder das dazugehörige schriftliche Material an einen Dritten zu übergeben, zu vermieten, zu verleihen, zu überlassen, zu übertragen, zu vervielfältigen, einem Dritten zugänglich zu machen, die SMS abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren, das schriftliche Material zu vervielfältigen, das Material abzuändern oder anhand des schriftlichen Materials Werke zu erstellen. Ausgenommen hiervon ist die zur Bearbeitung, Konfiguration, Umgestaltung oder Anpassung nötige Bereitstellung an Dritte, für deren Verstösse im Sinne dieser Vereinbarung in jedem Fall der Lizenznehmer haftet.
Eine Herausgabe der SMS Software an Dritte zur Bearbeitung, auch in Teilen bewirkt das volle Haftungsrisiko bei Verstössen gegen diese Lizenzvereinbarung.

Der Erwerb der SMS Software berechtigt den Lizenznehmer ausschliesslich zur Nutzung auf A.N. Solutions Plattformen und darauf basierender Weiterentwicklungen. Die Nutzung auf Drittplattformen ist untersagt, sofern nicht gesondert andere vertragliche Regelungen getroffen wurden.

Ausdrücklich wird dem Lizenznehmer ein Verkauf an Dritte untersagt, wenn nicht zuvor eine anders lautende schriftliche Vereinbarung mit dem Lizenzgeber abgeschlossen wurde.

IV. Verbot der Vervielfältigung

Die SMS Software, sowie alle mit dem Download erlangten Dateien, sind urheberrechtlich geschützt. Die SMS Software darf nur und ausschliesslich vom Lizenznehmer genutzt werden, unabhängig von der tatsächlichen Anzahl an Originalkopien, die der Lizenznehmer oder seine zur Bearbeitung Beauftragten angefertigt haben. Dies gilt auch für Teile des Programms, es sei denn, es handelt sich um Codebibliotheken, wie oben unter III. ausgeführt.

V. Laufzeit eines Vertrages und Beendigung

Der Lizenzvertrag beginnt mit dem Erhalt und/oder dem Kauf der SMS Software und gilt unbefristet. Mit diesem Lizenzvertrag sind alle erscheinenden Updates, Bugfixes sowie Servicepacks der SMS Software innerhalb der erworbenen Produktvariante in den ersten 12 Monaten nach Erwerb der Lizenz kostenlos. Nach Ablauf von 12 Monaten endet die kostenlose Updatemöglichkeit der SMS Pro Software. Es besteht dann die Möglichkeit zum Abschluss eines Software-Pflegevertrages, welcher den Updatezeitraum, um weitere 12 Monate verlängert. Eine kostenlose Upgrademöglichkeit auf nachfolgend erscheinende Versionen oder Erweiterungen ist ausdrücklich nicht vereinbart.
Erst nach vollständiger Bezahlung erwirbt der Lizenznehmer die in diesem Vertrag beschriebenen Nutzungsrechte. Bis zur endgültigen Bezahlung bleibt das Eigentum an der SMS Software dem Lizenzgeber vorbehalten. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Parteien weiterhin vorbehalten.

Dieser Lizenzvertrag wird allerdings hinfällig, sobald der Lizenznehmer gegen eine dieser Vereinbarungen oder Bedingungen verstösst. Bei Verstoss gegen die vorgenannten Vereinbarungen oder Bedingungen, ist der Lizenznehmer verpflichtet, unverzüglich für die Vernichtung sämtlicher angefertigter Kopien Sorge zu tragen. Die unten genannten Haftungs- und Garantiebeschränkungen bleiben davon jedoch unberührt. Ausgenommen hiervon sind, wie bereits unter III. dargestellt, die dort erwähnten Codebibliotheken.

VI. Regelung zu Gewährleistungen

Die SMS Software muss individuell konfiguriert werden. Aufgrund der dazu erforderlichen Kenntnisse für die Installation, die Inbetriebnahme sowie den Betrieb einer derartigen Software und der dafür erforderlichen Qualifikation, wird vom Lizenzgeber keinerlei Gewährleistung für auftretende Mängel übernommen. Ohne eine weitergehende Konfiguration und Anpassung an den erforderlichen Zweck, z.B. Verwendung der Applikationsbeispiele, ist es nicht möglich die SMS Software vollständig zu nutzen.

Der Funktionsumfang der SMS Software wird nur im Rahmen der bereitgestellten Anwendungsbeispiele durch den Lizenzgeber sichergestellt. Zur funktionalen Absicherung weitergehender Anwendungsbeispiele können gesonderte Dienstleistungsverträge geschlossen werden.

VII. Haftung

Die vollständige, uneingeschränkte Haftung geht mit der Installation und Verwendung der SMS Software auf denjenigen über, der die SMS Software installiert hat und benutzt. Auf ausdrücklichen Wunsch kann eine Installation durch den Lizenzgeber oder durch ein durch den Lizenzgeber beauftragtes oder als Service Partner des Lizenzgebers lizenziertes Unternehmen erfolgen, so dass eine einwandfreie Installation & Funktion gewährleistet wird. Es gelten die gültigen Servicestundensätze, die beim Lizenzgeber erfragt werden können.

Für die Funktionsfähigkeit bei der Verwendung von Drittanbieter-Systemen, unabhängig von Softoder Hardwareplattformen haftet der Lizenzgeber nicht. Ferner kann auch für Funktion, Design oder andere Eigenschaften von Drittanbieter Produkten keinerlei Gewähr übernommen werden.

Hinsichtlich implementierter Schnittstellen von Drittanbietern zu solchen Systemen gilt, dass diese lediglich den Datenaustausch und die Datenübermittlung nach Vorgaben der jeweiligen Anbieter leisten sollen, so dass Haftung ausgeschlossen ist.

In den Wirkungs- und Verantwortungsbereich des Lizenzgebers gehören ausdrücklich nicht die bei Partnern ablaufenden Funktionen, so dass auch hier eine Haftung des Lizenzgebers ausgeschlossen ist. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmässiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

VIII. Vertragsstrafe

Bei Verstoss des Lizenznehmers gegen einen Punkt dieser Lizenzvereinbarung, ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 50.000,- EUR für jeden Einzelverstoss an den Lizenzgeber zu leisten.

IX. Sonstiges

Gegenstand dieses Vertrages sind nicht die Installation, die Beratung oder die Schulung bezüglich der SMS Software. Hierzu kann auf Wunsch des Lizenznehmers eine gesonderte Vereinbarung mit dem Lizenzgeber getroffen werden. Die Herausgabe von Updates, deren technische und inhaltliche Gestaltung sowie die Terminierung obliegt alleine dem Lizenzgeber.

Der Lizenznehmer hat keinen Anspruch auf Weiterentwicklung der SMS Software. Die Weiterentwicklung und Pflege der Software ist alleinige Entscheidung des Lizenzgebers.

X. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtstand

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschliesslich Dresden, Deutschland, sofern der Lizenznehmer Vollkaufmann ist. Das UN-Kaufrecht findet ausdrücklich keinerlei Anwendung.

XI. Schlussbestimmungen

Dieser Lizenzvertrag ist abschliessend. Er ersetzt jede andere Mitteilung oder Aussagen in Werbeunterlagen in Bezug auf die SMS Software und Dokumentation. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Lizenzvertrags unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.

 

Ja, ich akzeptiere die Lizenzbedingungen und möchte den Download der SMS Base Software (8.6 MB) für die @ANY Produkt Plattform starten.

Ja, ich akzeptiere die Lizenzbedingungen und möchte den Download der kompletten Entwicklungs-Kit CD inklusive der SMS Base Software (504.4 MB) für die @ANY Produkt Plattform starten.

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